§ 28 Vergabe von Kennnummern

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/NachwV%202007/28#abs-1 Kopieren ⧉(1) Die zur Führung von Nachweisen und Registern erforderlichen Identifikations-, Erzeuger-, Beförderer-, Sammler-, Händler-, Makler- und Entsorgernummern werden durch die zuständige Behörde erteilt.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/NachwV%202007/28#abs-2 Kopieren ⧉(2) Die zur Unterscheidung der einzelnen Nachweisvorgänge erforderlichen Nummern sowie die Freistellungsnummern erteilt die für den Entsorger zuständige Behörde. Die im Falle der Ersetzung von Einzelnachweisen nach § 50 Absatz 2 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes erforderliche Registriernummer erteilt die für den Erzeuger zuständige Behörde. Die zuständige Behörde kann zulassen, dass die nach Satz 1 erforderlichen Kennnummern von einem Dritten, insbesondere einem freigestellten Entsorger, erteilt werden. Die nach den Sätzen 1 und 2 zu erteilenden Kennnummern erhalten in den ersten beiden Stellen folgende Kennbuchstaben:

In die dritte Stelle ist die Landeskennung aufzunehmen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/NachwV%202007/28#abs-3 Kopieren ⧉(3) Bei elektronischer Führung von Nachweisen wird die Vergabe der Kennnummern nach Absatz 2 gemäß § 20 von den Ländern sichergestellt.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/NachwV%202007/28#abs-4 Kopieren ⧉(4) Für jeden elektronisch durchgeführten Entsorgungsvorgang ist nur eine Begleitschein-/Übernahmescheinnummer zu verwenden, die von dem von den Ländern eingerichteten System (§ 20) zur Verfügung gestellt wird.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/NachwV%202007/28#abs-5 Kopieren ⧉(5) Nachweise müssen die nach den Absätzen 1 bis 4 erteilten Nummern enthalten. Die Nummern dürfen von den Nachweispflichtigen ausschließlich zu den dort bestimmten Zwecken verwendet werden.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/NachwV%202007/28#abs-6 Kopieren ⧉(6) Die nach dieser Verordnung erforderlichen Landeskenner sind wie folgt zu verwenden: